N i e d e r s c h r i f t		

über die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Breitbandzweckverbandes der Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee und der Stadt Kappeln  vom 09.07.2018.

Sitzungsort: 	im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, EG, Holm 13, 24340 Eckernförde

Beginn der Sitzung: 	19.00 Uhr

Ende der Sitzung: 	20.35 Uhr

Anwesend sind:
Verbandsvorsteher Hartmut Keinberger	
Verbandsmitglied Fritz-Wilhelm Blaas	
Verbandsmitglied Lars Braack (stellv. für Heiko Traulsen)	
Verbandsmitglied Siegfried Brien	
Verbandsmitglied Gerhard Feige	
Verbandsmitglied Barbara Feyock	
Verbandsmitglied Wilhelm Fülling	
Verbandsmitglied Frank Göbel	
Verbandsmitglied Dirk Harder	
Verbandsmitglied Arno Henkel	
stellv. Mitglied Ralf Koberg (stellv. für Peter Pietrzak)	
Verbandsmitglied Jens Kolls	
Verbandsmitglied Marta Kraft	
Verbandsmitglied Anke Leu	
Verbandsmitglied Dieter Olma	
stellv. Mitglied Annkatrin Rogge (stellv. für Ulrike von Bargen)	
Verbandsmitglied Rainer Röhl	
Verbandsmitglied Thorsten Schacht	
Verbandsmitglied Udo Steinacker	
Verbandsmitglied Marlies Thoms-Pfeffer	
Verbandsmitglied Peter Thordsen	
Verbandsmitglied Hans-Josef Verhasselt	
Verbandsmitglied Patrick Ziebarth	

Abwesend sind:
Verbandsmitglied Ulrike von Bargen (entschuldigt  vert. durch Annkatrin Rogge)	
Verbandsmitglied Peter Pietrzak (entschuldigt  vert. durch Ralf Koberg)	
Verbandsmitglied Heiko Traulsen (entschuldigt  vert. durch Lars Braack)	

Weiterhin sind anwesend:
Amtsdirektor Gunnar Bock	
Verwaltung Godber Peters	
Verwaltung/Protokollführerin Bärbel Schiewer	
Gast Horst Böttcher	
Gast Unternehmensverbund Schleswiger Stadtwerke Jens Gieselmann	
Gast Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein Krause und Lüneberg	
Gast Rainer Moll	
Gast Klaus-Dieter Möse	
Gemeindevertreter/in Manfred Pohl	
Gast Unternehmensverbund Schleswiger Stadtwerke Wolfgang Schoofs	
Gast Stadt Kappeln Ute Sohrt	
EZ und KN

T a g e s o r d n u n g	

1.	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit	
2.	Änderungsanträge zur Tagesordnung	
3.	Wahl einer Verbandsvorsteherin oder eines Verbandsvorstehers	
	Beschlussvorlage - 1/2018	
4.	Wahl einer 1. stellv. Verbandsvorsteherin oder eines 1. stellv. Verbandsvorstehers	
	Beschlussvorlage - 2/2018	
5.	Wahl einer 2. stellv. Verbandsvorsteherin oder eines 2. stellv. Verbandsvorstehers	
	Beschlussvorlage - 3/2018	
6.	Bericht des Verbandsvorstehers mit Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Verbandsversammlung	
7.	Bericht des geschäftsführenden Amtes	
8.	Bericht des Betreibers	
9.	Einwohnerfragezeit	
10.	Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung	
11.	Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung	
12.	Jahresabschluss 2017	
	Beschlussvorlage - 4/2018	

	Nichtöffentlicher Teil
	
13.	Vergabe des Baus eines Leerrohrdükers unter der Schlei	
	Beschlussvorlage - 5/2018	
14.	Bau eines Leerrohres durch die Stadt Eckernförde	
	Beschlussvorlage - 6/2018	

	Öffentlicher Teil
	
15.	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse	

zu  TOP 1.	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 	
Der Verbandsvorsteher eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.    	

zu  TOP 2.	Änderungsanträge zur Tagesordnung 	
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.    	

zu  TOP 3.	Wahl einer Verbandsvorsteherin oder eines Verbandsvorstehers 	

Beschlussvorlage - 1/2018
Die Verbandsversammlung wählt gemäß § 12 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit eine Verbandsvorsteherin oder einen Verbandsvorsteher. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Enthaltungen und Nein-Stimmen haben keinen Stimmwert.
    	
Herr Gerd Feige übernimmt als ältestes Verbandsmitglied die Leitung der Sitzung.
Auf Anfrage der Sitzungsleitung soll die Wahl geheim durchgeführt werden.
Für das Amt des Verbandsvorstehers werden Herr Hartmut Keinberger und Herr Dieter Olma vorgeschlagen. Beide Kanditaten sind im Falle ihrer Wahl bereit, das Amt zu übernehmen. Die Mitglieder werden einzeln namentlich aufgerufen und zur geheimen Stimmabgabe aufgefordert. Die Auszählung erfolgt im Anschluss im Sitzungszimmer.    	

Beschluss:
Auf Herrn Hartmut Keinberger entfallen 13 Stimmen. Folglich ist Herr Keinberger gewählt. Herr Feige ernennt Herrn Keinberger durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten, nimmt die Vereidigung vor und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein.    	

Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthaltungen	:13
:9
:1	

Die Angelegenheit wird angenommen.	

zu  TOP 4.	Wahl einer 1. stellv. Verbandsvorsteherin oder eines 1. stellv. Verbandsvorstehers 	

Beschlussvorlage - 2/2018
Die Verbandsversammlung wählt gemäß § 12 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit i. V. m. der Verbandssatzung zwei Stellvertretungen für die Verbandsvorsteherin oder den Verbandsvorsteher. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Enthaltungen und Nein-Stimmen haben keinen Stimmwert.

Als 1. Stellvertretung wird Frau Marta Kraft vorgeschlagen.    	

Beschluss:
Auf Frau Marta Kraft entfallen 23 Stimmen. Folglich ist Frau Kraft als 1. stellv. Verbandsvorsteher/in gewählt. Der Verbandsvorsteher ernennt Frau Kraft durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zur Ehrenbeamtin und nimmt die Vereidigung vor.    	

Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthaltungen	:23
:0
:0	

Die Angelegenheit wird angenommen.	

zu  TOP 5.	Wahl einer 2. stellv. Verbandsvorsteherin oder eines 2. stellv. Verbandsvorstehers 	

Beschlussvorlage - 3/2018
Die Verbandsversammlung wählt gemäß § 12 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit i. V. m. der Verbandssatzung zwei Stellvertretungen für die Verbandsvorsteherin oder den Verbandsvorsteher. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Enthaltungen und Nein-Stimmen haben keinen Stimmwert.

Als 2. Stellvertretung wird Herr Fritz-Wilhelm Blaas vorgeschlagen.    	

Beschluss:
Auf Herrn Fritz-Wilhelm Blaas entfallen 23 Stimmen. Folglich ist Herr Blaas als 2. stellv. Verbandsvorsteher gewählt. Der Verbandsvorsteher ernennt Herrn Blaas durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und nimmt die Vereidigung vor.    	

Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthaltungen	:23
:0
:0	

Die Angelegenheit wird angenommen.	

zu  TOP 6.	Bericht des Verbandsvorstehers mit Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder der Verbandsversammlung 	
Der Verbandsvorsteher lobt das schnelle Vorangehen der Arbeiten des Breitbandausbaus. Bisher sind oder werden alle Gemeinden gemäß Ausbauablauf mit Ausnahme der Gemeinde Damp angesschlossen. Hier wird lediglich der Ortsteil Vogelsang-Grünholz (Start 19.07.2018) mit Glasfaser versorgt. Für den Bereich des Ostseebades Damp wurde die erforderliche Anschlussquote von 60 % nicht erreicht.

Momentan läuft die Vermarktung der Gemeinden Dörphof, Rieseby und Thumby. Termine für die Infoveranstaltungen in diesen Gemeinden sind auf der Internetseite des Amtes Schlei-Ostsee einzusehen. 

Der Verbandsvorsteher verpflichtet die neuen Mitglieder der Verbandsversammlung per Handschlag. Abschließend verabschiedet er die ausscheidenden Mitglieder und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit.  	

zu  TOP 7.	Bericht des geschäftsführenden Amtes 	
Herr Gunnar Bock, als Amtsdirektor des Amtes Schlei-Ostsee, erläutert die Notwendigkeit eines flächendeckenden Netzes der Breitbandversorgung. Eine Vernetzung hat bereits in Form von Kooperationsverträgen mit weiteren Ämtern oder Breitbandzweckverbänden begonnen bzw. soll vorangetrieben werden. Nur so lässt sich eine einheitliche Gestaltung des Netzes gemäß Bund erzielen. Auch der Anschluss des restlichen 5%igen Außenbereiches steht immer noch auf der "To do-Liste" des BZVs.

Herr Lüneberg vom Breitbandkompetenzzentrum des Landes Schleswig-Holstein (BKZSH) gibt bekannt, dass weitere 50 Millionen Euro vom Bund für den „Ausbau Land“ zur Verfügung gestellt werden. Eine Verteilung dieser Gelder wird sich über die gesamte Legislaturperiode erstrecken. Möglicherweise kann damit auch der Außenbereich entsprechend angeschlossen werden. Anfang des nächsten Jahres steht endgültig fest, was als Außenbereich (5%) anzusehen ist. Dann können entsprechende Förderanträge gestellt werden.   	

zu  TOP 8.	Bericht des Betreibers 	
Herr Wolfgang Schoofs, als Geschäftsführer der Schleswiger Stadtwerke, lobt ebenfalls die gute Zusammenarbeit mit alllen Beteiligten. Positiv dabei erwähnt er die alle 14 Tage stattfindenden Treffen zu aktuellen Themen.  

Er berichtet, dass 900 Kunden bereits mit "Licht" versorgt werden, 3000 werden noch hinzukommen, denn diese haben bereits entsprechende Verträge unterschrieben. Die Bereiche der Stadt Kappeln sind dabei noch nicht berücksichtigt. 

Durch den heute abzuschließenden Vertrag für die Vergabe des Baus eines Leerrohrdükers unter der Schlei werden die Voraussetzungen für den Ringschluss des Versorgungsnetzes geschlossen. Eine 2-seitige Versorgung von Datendiensten in den Ortschaften wird dadurch abgesichert. Ein weiterer Ringschluss ist auch in Richtung Schleswig geplant. Die Geschwindigkeit von 200 Mbit im Up- und Download-Bereich ist einzigartig. Eine hohe Versorgungssicherheit wird durch die Zusammenarbeit  des BZV des Amtes Schlei-Ostsee und der Stadt Kappeln, des BZV Angeln sowie den Eckernförder und den Schleswiger Stadtwerken gewährleistet. Auch die Rendsburger Stadtwerke werden noch dazukommen. Diese Dienste werden in Hamburg eingekauft und entlang der Autobahn in das Netz des Amtes Schlei-Ostsee und der Stadt Kappeln eingespeist.  	

zu  TOP 9.	Einwohnerfragezeit 	
Es sind keine Einwohner anwesend.   	

zu  TOP 10.	Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung 	
Auf Anfrage erläutert Herr Schoofs, dass die Gemeinde Karby bereits durch einen anderen Versorger ausgebaut ist. Der BZV als öffentliche Hand darf nur in unterversorgten Bereichen (weiße Flecken, mit weniger als 30 %iger Anschlussquote) wirtschaftlich tätig werden und nur dort ist eine öffentliche Förderung möglich. Der Kunde in der Gemeinde Karby wird bei Vertragsabschluss diesbezüglich nichts merken. Die Preise werden wie in den anderen Gemeinden identisch sein.

•	Die Versorgung im Ortsteil Dothmark in der Stadt Kappeln beläuft sich zurzeit auf 100 Mbit und wird momentan als ausreichend angesehen. Dies ist zwar zum jetzigen Zeitpunkt als ausreichende Versorgung anzusehen, wird in Kürze jedoch als Unterversorgung zu bezeichnen sein. Maßgebend ist der Versorgungsstand zum Zeitpunkt der Markterkundung. Diese wurde bereits vor der Gründung des BZV durchgeführt. Seinerzeit belief sich die Versorgung auf 16 Mbit. Der Bereich Dothmark ist daher auch als "Weißer Fleck" zu beurteilen und wird entsprechend versorgt werden.

•	Der Kundendienst der Schleswiger Stadtwerke wird aus der Gemeinde Hummelfeld bemängelt. Herr Schoofs erläutert dazu, dass der Service aufgrund der starken Inanspruchnahme seinerzeit "outgesourct" wurde. Eine Nachbesserung dieser Vergabe wird angetrebt.  	

zu  TOP 11.	Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 	
Unter dem TOP 5 der letzten Sitzungsniederschrift vom 30.11.2017 muss der folgende Satz richtig lauten:
Bisweilen wurden 14.000 m Backbone-Kabel, 80 km Leerrohre, 20 km in den Ortsnetzen und ca 1.000 Anschlüsse verlegt .   	

zu  TOP 12.	Jahresabschluss 2017 	

Beschlussvorlage - 4/2018
Der Jahresabschluss 2017 liegt den Mitgliedern der Verbandsversammlung vor. Die Verbandsversammlung prüft den Jahresabschluss und den Lagebericht stichprobenartig entsprechend des vorliegenden Schlussberichtsentwurfes.    	

Beschluss:
Der Schlussbericht  zum Jahresabschluss 2017 in der vorgelegten Fassung wird beschlossen.
Der Jahresabschluss 2017 und der Lagebericht des Breitbandzweckverbandes in der vorgelegten Fassung werden beschlossen.

Der Jahresfehlbetrag 2017 wird mit  29.350,06 € festgestellt. Von dem Fehlbetrag werden 5.265,31 € gem. § 95 n GO gegen die Ergebnisrücklage und der Restbetrag in Höhe von 24.084,75 € als vorgetragener Jahresfehlbetrag  gebucht.    	

Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthaltungen	:23
:0
:0	

Die Angelegenheit wird angenommen.	

	Nichtöffentlicher Teil 	

zu  TOP 13.	Vergabe des Baus eines Leerrohrdükers unter der Schlei 	

zu  TOP 14.	Bau eines Leerrohres durch die Stadt Eckernförde 	

	Öffentlicher Teil 	

zu  TOP 15.	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse 	
Der Verbandsvorsteher gibt bekannt, dass zu den beiden nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten Beschlüsse gefasst wurden und die dazu erforderlichen Verträge unterschrieben wurden.   	

Bärbel Schiewer	Hartmut Keinberger	
Protokollführerin	Verbandsvorsteher